Informations en Français
Information in English
Informatie in het Nederlands
Logo der Gemeinde Altenberge
mit Weitblick ins Münsterland
Informationszentrum Eisscholle
 

Bürgerhaushalt

Logo BürgerhaushaltEin Bürgerhaushalt ist eine Form der Bürgerbeteiligung und bedeutet, dass in Altenberge die Bürgerinnen und Bürger der ganzen Gemeinde sich an der Erstellung des Haushalts beteiligen können. Damit soll Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger über den Haushalt und die Haushaltsplanung geschaffen und der Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verbessert werden. Gleichzeitig erhalten die Politikerinnen und Politiker eine Entscheidungshilfe.

Allgemeine Informationen

Ablauf/ Beteiligungsumfang

Zahlen und Fakten

Beratung in den Fachausschüssen



Wer darf sich beteiligen?

An dem Bürgerhaushalt 2013 darf jede Person teilnehmen, die das 16. Lebensjahr vollendet hat und mit Haupt- oder Nebenwohnsitz in Altenberge gemeldet ist.

<< nach oben


Wie sieht die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger konkret aus?

Das Verfahren zum Bürgerhaushalt setzt sich aus mehreren Phasen zusammen:

  • Vorschlagsphase
  • Dokumentations- und Auswertungsphase
  • Präsentationsphase
  • Rechenschaftsphase

In der Vorschlagsphase können Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Altenberge, die einen Vorschlag oder eine Idee zum Haushalt bzw. zu den einzelnen Leistungsbereichen der Gemeinde haben, Vorschläge abgeben.

Die Vorschlagsphase umfasst einen Zeitraum von zwei Wochen, nämlich vom 27. November bis zum 10. Dezember 2012.

Alle abgegebenen Vorschläge werden in der Dokumentations- und Auswertungsphase zusammengefasst und medial aufbereitet. Diese Phase läuft parallel zur Vorschlagsphase. Alle Vorschläge werden im Internet präsentiert und können von registrierten Usern bewertet bzw. kommentiert werden. Die Kommentare werden seitens der Verwaltung (Herr Wolff und Herr Suren) freigeschaltet.

Die gesamten Vorschläge werden in der Präsentationsphase am 10. Dezember 2012 in einer Hauptausschusssitzung vorgestellt und den Fraktionen als Diskussionsgrundlage für die Haushaltsberatung 2013 überlassen.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2013 wird entschieden werden, welche der Vorschläge verwirklicht werden. In der daraufhin folgenden Rechenschaftsphase werden die Bürgerinnen und Bürger über die Ergebnisse informiert.

Die Ratsbeschlüsse und auch ihre Umsetzung durch die Gemeindeverwaltung werden dokumentiert und veröffentlicht.

<< nach oben


Woran kann ich mich beteiligen?

Die gemeindlichen Haushaltsmittel sind auf Grund rechtlicher und vertraglicher Verpflichtungen weitgehend gebunden. Einen Spielraum gibt es lediglich bei so genannten „freiwilligen Leistungen“. Diese Leistungen werden aus eigenem Antrieb von den Kommunen wahrgenommen, wie zum Beispiel viele Kultur- und Freizeitangebote. In der Dokumentations- und Auswertungsphase wird geprüft, ob sich ein Vorschlag auf eine „freiwillige Leistung“ oder auf eine „pflichtige Leistung“ bezieht.

Neben der Einreichung von Vorschlägen besteht auch die Möglichkeit, Vorschläge zu bewerten (Zustimmung oder Ablehnung) bzw. zu kommentieren.

<< nach oben


Was kann ich vorschlagen?

Es können Vorschläge zum aktuellen Haushalt sowie zu Leistungsbereichen der Gemeinde abgegeben werden.

<< nach oben


Wie kann ich meine Vorschläge einreichen?

Der Bürgerhaushalt Altenberge ist unter http://kengkv.selfhost.bz:8080/apex/f?p=101 erreichbar. Die Benutzerinnen und Benutzer haben die Möglichkeit, sich unter Angabe ihrer persönlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) zu registrieren, um so aktiv beim Bürgerhaushalt mitzuwirken.

Weitere Informationen finden Sie im Benutzerhandbuch (PDF-Dokument, nicht barrierefrei).

<< nach oben


Wie soll ich meine Vorschläge formulieren?

Ihrem Vorschlag müssen Sie einen Titel geben. Dieser sollte so gewählt werden, dass er den Inhalt des Vorschlages treffend bezeichnet. Der Vorschlag soll ausführlich beschrieben werden. Machen Sie insbesondere Angaben zu einer möglichen Umsetzung Ihres Vorschlages. Falls Sie einen finanziellen Rahmen einschätzen können, geben Sie auch bitte diesen an.

Beachten Sie bitte bei der Abgabe eines Vorschlages, dass dieser nicht mehrere Themen beinhaltet, sondern pro Thema ein einzelner Vorschlag abgegeben wird.

<< nach oben


Gibt es Regeln für die Vorschläge?

  • Bei der Abgabe eines Vorschlages müssen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und Ihre E-Mail-Adresse angeben. Es ist nicht gestattet eine falsche Identität vorzuspiegeln.
  • Persönliche Beleidigungen, Anfeindungen, Beschimpfungen und strafbare Äußerungen haben im Bürgerhaushalt nichts zu suchen. Bitte beachten Sie auch, dass es bei einer schriftlichen Unterhaltung schnell zu Missverständnissen kommen kann. Formulieren Sie daher bitte möglichst umsichtig und eindeutig.
  • Das Moderationsteam kann Tippfehler in Vorschlägen und Kommentaren korrigieren und dort gemachte Abkürzungen ausschreiben. Vorschläge und Kommentare, die gegen die oben genannten Regeln verstoßen, kann das Moderationsteam so verändern, dass die Regeln eingehalten sind.

<< nach oben


Was passiert mit meinen Vorschlägen?

Die eingereichten Vorschläge werden gesammelt, geprüft, medial aufbereitet und dokumentiert. In der ersten Phase des Bürgerhaushaltes werden sie dem Hauptausschuss präsentiert und den Fraktionen als Diskussionsgrundlage für die Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2013 wird entschieden werden, welche der Vorschläge verwirklicht werden. In der daraufhin folgenden Rechenschaftsphase werden die Bürgerinnen und Bürger über die Ergebnisse informiert.

Die Ratsbeschlüsse und auch ihre Umsetzung durch die Gemeindeverwaltung werden dokumentiert und veröffentlicht.

<< nach oben


Wann ist die aktive Beteiligung für den Haushalt 2013 nicht mehr möglich?

Nach Abschluss der Vorschlagsphase ist eine aktive Beteiligung für den Haushalt 2013 nicht mehr möglich, da nach Ablauf dieser Phase keine Vorschläge mehr berücksichtigt werden können.

<< nach oben


Gibt es Datenschutzbestimmungen?

Die Gemeinde Altenberge unterliegt als öffentliche Stelle den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (DSG NRW). Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist der Gemeinde Altenberge ein wichtiges Anliegen. Daher werden Ihre Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt und alle Vorgaben des Datenschutzgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen eingehalten.

Verarbeitung der Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen des Bürgerhaushaltsverfahren durch das Moderationsteam verwendet und keiner anderen gemeindlichen Stelle zugänglich gemacht. In keinem Fall erfolgt eine Weitergabe oder Verarbeitung der Daten an bzw. durch Dritte.

Auskunftsrecht und Kontaktadressen
Wenn Sie Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten beziehungsweise deren Korrektur oder Löschung wünschen oder weitergehende Fragen über die Verwendung Ihrer der Gemeinde Altenberge überlassenen personenbezogenen Daten haben, wenden Sie sich bitte an den behördlichen Datenschutzbeauftragten:

Gemeinde Altenberge
Der Bürgermeister
Kirchstraße 25
48341 Altenberge
E-Mail: hagemann@gkv-altenberge.de

<< nach oben


Zusammenfassung Gemeindehaushalt

  Ertragsstruktur 2013 Anteil
    in 1.000 EUR  
1 Steuern und ähnliche Abgaben 12.318 66,2 %
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 805 4,3 %
3 Sonstige Transfererträge 70 0,4 %
4 Leistungsentgelte 3.389 18,2 %
5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.209 6,5 %
6 Kostenerstattung und Kostenumlagen 318 1,7 %
7 Sonstige ordentliche Erträge 492 2,6 %
8 Finanzerträge 10 0,1 %
  Erträge gesamt 18.611 100,0 %

  Aufwandsstruktur 2013 Anteil
    in 1.000 EUR  
1 Personalaufwendungen 2.883 15,5 %
2 Versorgungsaufwendungen 222 1,2 %
3 Dienstleistungen 2.510 13,5 %
4 Bilanzielle Abschreibungen 2.704 14,6 %
5 Transferaufwendungen 7.919 42,6 %
6 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.988 10,7 %
7 Zinsen und ähnliche Aufwendungen      345 1,9 %
  Aufwände gesamt 18.571 100,0 %

Zum Haushalt 2013 (PDF-Dokument, nicht barrierefrei)

<< nach oben



Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben sich in diesem Jahr beteiligt?

Nach Abschluss der Vorschlagsphase finden sie hier Informationen über die Beteiligung.

<< nach oben


Wie viele Vorschläge wurden eingereicht?

Die Vorschläge sind auf der Internetplattform der Gemeinde Altenberge sichtbar.

<< nach oben


Welche Vorschläge gehen in die Beratung der jeweiligen Fachausschüsse?

Im ersten Schritt werden alle Vorschläge an die Fraktionen und Fachausschüsse weitergeleitet. Den einzelnen Vorschlägen kann zugestimmt werden. Zudem besteht die Möglichkeit, die Vorschläge zu kommentieren.

<< nach oben


Weitere Themen aus dem Bereich Rathaus/ Politik:

Öffnungszeiten des Rathauses   .   Gemeindeverwaltung   .   Telefon- und E-Mailverzeichnis   .   Verwaltungsleistungen von A bis Z   .   Ratsinformationssystem   .   Ortsrecht, Gemeindeordnung   .   Amtsblatt   .   Wahlen   .   Ausschreibungen   .   Polizeiposten/ Feuerwehr/ Schiedsamt   .